Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen tragen diese einzigartige finanzielle Hilfe jeweils zur Hälfte. „Wir halten Wort. In der schwierigen Situation stehen Land und Bund zusammen an der Seite der Kommunen. Am kommenden Montag erfolgen bereits die Auszahlungen“, so der rheinisch-bergische Landtagsabgeordnete Rainer Deppe.

„Die Pandemie belastet alle staatlichen Ebene. Die Gewerbesteuer ist nach wie vor von zentraler Bedeutung für die kommunalen Haushalte und nun teils drastisch zurückgegangen. Mit der Unterstützung von Bund und Land wird dieser Einbruch ausgeglichen und die Handlungsfähigkeit der Kommunen gesichert. Andernfalls notwendige Kürzungen sollen auf diese Weise vermieden werden und die Kommunen nicht zuletzt auch als Auftraggeber für die lokale Wirtschaft erhalten bleiben“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann-Josef Tebroke.

Der auf die jeweilige Gemeinde entfallende Anteil an den Ausgleichszahlungen entspricht vereinfacht dargestellt ihrem Anteil an der Gesamtsumme aller Rückgänge des Gewerbesteueraufkommens. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Verteilung der Ausgleichsmasse proportional zur Verteilung der Bedarfe erfolgt. Insgesamt zahlen Bund und Land 2,72 Milliarden EUR an Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus.

Folgende Ausgleichszahlungen gehen an die Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis: